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USA nennt BDS antisemitisch - Linke Bundestagsabgeordnete unter Druck Die Jerusalem Post berichtete am 19. November 2020, dass die USA die internationale Israel-Boykott-Kampagne BDS (Boykott,.. Antrag der Linken BDS-Bewegung ablehnen - Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern lautete der Titel des Antrags der Linken. Der allumfassende Boykottaufruf führt in seiner Radikalität zur Brandmarkung israelischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger jüdischen Glaubens. Es gibt Äußerungen und Handlungen aus der BDS-Bewegung, die darauf abzielen das Existenzrecht des Staates Israel in Zweifel zu ziehen, heißt es in dem Aufruf. Boykottaufrufe, die an antisemitische.

USA nennt BDS antisemitisch - Linke Bundestagsabgeordnete

  1. alisierung und Sanktionierung von BDS-UnterstützerInnen ist problematisch
  2. Die Bundestagsdebatte zur Verurteilung der BDS-Kampagne hatte mit Argumenten nichts zu tun, sie waren ein Wust von Textbausteinen aus Lügen, Verleumdungen, Ignoranz, Heuchelei, völker- und menschenrechtswidrigen Positionen. Die AfD forderte sogar das Verbot von BDS und behauptete, der Antisemitismus komme von links und vom Islam
  3. Die Fraktion Die Linke lehnt BDS ab. Den Boykott israelischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Künstlerinnen und Künstler im Rahmen von BDS weisen wir als inakzeptable Praxis zurück (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Christoph Bernstiel [CDU/CSU]: Das steht aber nicht in Ihrem Antrag!
  4. BDS-Debatte: Linke mit eigenem Antrag. Berlin. Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat am Mittwoch abend auf einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung beschlossen, bei der am Freitag anstehenden.
  5. alisierungsversuche des Deutschen Bundestags, das Grundgesetz und die BDS.
  6. Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Platz der Republik 1; 11011 Berlin; Telefon: 030-22751170; Telefax: 030-22756128; fraktion@linksfraktion.d
  7. Das Plädoyer der Initiative GG 5.3 Weltoffenheit, das eine Gefährdung der Meinungsfreiheit durch den Bundestagsbeschluss zum BDS sieht, hat heftige Kontroversen ausgelöst. In einem Gastbeitrag widerspricht der Dramaturg und Autor Bernd Stegemann den namhaften Unterzeichnern der Initiative und stellt zugleich die Frage, wer hier eigentlich wen cancelt

Fraktion Die Linke im Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: (030) 227 - 51170 Fax: (030) 227 - 76248 E-Mail: fraktion@linksfraktion.de Homepage: www.linksfraktion.de Seite teile Juli 2016 BDS Berlin, DIE LINKE. Berlin, 16. Mai 2011 Sehr geehrte Mitglieder des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE In der Sofortinformation - Sitzung am . Weiterlesen. Veranstaltungshinweise. #BT3P Stop the JNF HeidelbergCement Rechtliche Unterstützung Stellungnahmen. Artikel Deutscher Bundestag / Bundesregierung Right to BDS Stellungnahmen. Die Linke plädierte dafür, den Antisemitismus in BDS-Aufrufen zu verurteilen, schloss sich aber keiner der weitergehenden Forderungen an. Ein bundesweites Verbot der BDS-Bewegung forderte die. Im Mai 2019 entschied sich der Bundestag dazu, der internationalen Israel-Boykottkampagne BDS entschlossen entgegen[zu]treten und ihren Antisemitismus [zu] bekämpfen. Für den Antrag stimmten CDU/CSU, SPD, FDP sowie große Teile von Bündnis 90/Die Grünen. Die Linkspartei brachte eine Antisemitismuskeule gegen BDS scheitert an massenhafter Kritik. Am 17. Mai 2019 stimmten die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und große Teile von Bündnis 90/Die Grünen für einen Antrag, der die BDS-Bewegung als antisemitisch diffamiert. Der Bundestag folgte damit in seiner Mehrheit der vom israelischen Geheimdienst Mossad und reaktionärsten US-amerikanischen und israelischen Kreisen initiierten und gelenkten Hetz- und Unterdrückungskampagne

Deutscher Bundestag - Bundestag verurteilt Boykottaufrufe

A Bundestag határozatban ítélte el az Izrael bojkottját

Heike Hänsel, DIE LINKE: BDS-Bewegung ablehnen

Seit 15 Jahren versucht die BDS-Kampagne, Israel zu isolieren. Der Bundestag will sich mit großer Mehrheit gegen die Boykottbewegung stellen. Scharfe Kritik daran kommt nun aus - Israel Mit großer Mehrheit hat der Bundestag in einer fraktionsübergreifenden Resolution die BDS-Bewegung verurteilt, die mit einem Boykott Israel seit 15 Jahren politisch, wirtschaftlich, kulturell und..

Die Haltung der LINKEN zur BDS-Entschließun

  1. Der Bundestag hat beschlossen, der umstrittenen BDS-Bewegung Unterstützung und finanzielle Förderung zu entziehen. Die Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung sind antisemitisch, heißt..
  2. Weltoffenheit unterzeichnet, das sich kritisch mit dem Beschluss des Deutschen Bundestags zur Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions (kurz BDS) und seinen Folgen befasst. Die Kulturstiftung.
  3. Die israelfeindliche BDS-Bewegung soll kein Geld mehr von der Regierung erhalten. Das fordert der Bundestag - gegen Stimmen von Teilen der Linken und der Grüne
  4. Juni 2019 - Vor wenigen Wochen hat die Linke im Bundestag einen Antrag zu BDS eingebracht, in dem nahegelegt wird das BDS antisemitisch sei. Der Arbeitskreis Gerechter Frieden der Linken hat eine Erklärung dazu verfasst, welche wir dokumentieren wollen. Genossinnen und Genossen, wie andere Mitglieder unserer Partei, müssen auch wir unser großes Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, in.
SUMMER CEM & KC REBELL - AUF DIE LINKE TOUR [ TourtrailerPlakate: DIE LINKEStart: DIE LINKE

Heike Hänsel: BDS-Bewegung ablehnen - Fraktion DIE LINKE

Deutscher Bundestag Drucksache 19/10261 19.Wahlperiode 15.05.2019 Antrag . der Fraktion DIE LINKE. BDS-Bewegung ablehnen - Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern . Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Der Deutsche Bundestag bekennt sich unabänderlich zu seinem Versprechen, Antise- mitismus in allen seinen Formen zu verurteilen und zu bekämpfen. Boycott, Divestment and Sanctions (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen, abgekürzt BDS) ist eine transnationale politische Kampagne, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will, um ihre im Jahr 2005 beschlossenen Ziele durchzusetzen: Israel müsse die Okkupation und Kolonisierung allen arabischen Landes beenden, das Grundrecht seiner arabisch.

Wir appellieren an den Parteivorstand der LINKEN: Die Auseinandersetzung um BDS demokratisch und sachlich führen - Fairplay für Palästina . Anfang Juni 2011 2005 wurde von über 170 Organisationen der palästinensischen Zivilgesellschaft die Kampagne Boykott, Desinvestment und Sanktionen (BDS) ins Leben gerufen. Sie soll Druck auf Israel ausüben, um eine friedliche und gerechte Lösung. Ist BDS nicht aber in der Tat antisemitisch, wenn die Aktivisten nicht nur die Besatzung kritisieren, sondern Israel als Staat in Frage stellen? Ja, das ist es. Auf jeden Fall Partei DIE LINKE Kleine Alexanderstraße 28 10178 Berlin Bürgerdialog: (030) 24 009 999 Mitgliedsfragen: (030) 24 009 555 Bundesgeschäftsführer: (030) 24 009 397 bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de Weitere Kontaktadressen (Link öffnet ein neues Fenster USA nennt BDS antisemitisch - Linke Bundestagsabgeordnete unter Druck. Marcus Ermler / 22.11.2020 / Die Jerusalem Post berichtete am 19. November 2020, dass die USA die internationale Israel-Boykott-Kampagne BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) als antisemitisch einstufen will. US-Außenminister Mike Pompeo sagte während seines Treffens mit dem israelischen Premierminister. Der Bundestag hatte zuvor die Boykottaufrufe der Kampagne BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) als antisemtisch verurteilt. Die Bewegung stelle das Existenzrecht Israels in Frage. Auch in..

17.05.2019: BDS-Debatte: Linke mit eigenem Antrag ..

DIE LINKE; BDS - BDS-Kampagn

Von Gastautor - 20. August 2020 Im Mai 2019 entschied sich der Bundestag dazu, der internationalen Israel-Boykottkampagne BDS entschlossen entgegen [zu]treten und ihren Antisemitismus [zu] bekämpfen. Für den Antrag stimmten CDU/CSU, SPD, FDP sowie große Teile von Bündnis 90/Die Grünen Der Bundestag debattiert zur Stunde über die sogenannte Boycott, Divestment and Sanctions-Bewegung (BDS). Die AfD-Fraktion hat sich seit dem Einzug in den Bundestag 2017 mit der BDS-Bewegung befasst und bereits im April einstimmig einen Antrag verabschiedet, der klipp und klar ein Verbot der BDS-Bewegung fordert Am 31.01.2020 versammelten sich etwa 150 Anhänger der antisemitischen BDS-Bewegung zu einer Kundgebung vor dem Deutschen Bundestag. Die Kundgebung richtete sich gegen den Beschluss des Bundestages, mit dem u.a. beschlossen wurde, keine Projekte finanziell zu fördern, die zum Boykott Israels aufrufen oder die die BDS- Dazu eklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Die Situation auf Lesbos und den anderen griechischen Inseln ist schlimmer denn je. Umso schändlicher ist es, dass die Bundesregierung bisher nicht einmal die Hälfte der zugesagten Anzahl an Geflüchteten von den Inseln nach Deutschland geholt hat, sondern stattdessen gestern Sammelabschiebungen. Die AfD fordert dabei die Bundesregierung dazu auf, die BDS-Bewegung in Deutschland nicht nur zu verurteilen, sondern zu verbieten. Die Linke spricht sich in ihrem Antrag für eine Verurteilung von Boykottaufrufen aus. Die AfD ließ über ihren Antrag namentlich abstimmen; er wurde wie zu erwarten abgelehnt

A bis E - Fraktion DIE LINKE

Ist die BDS-Bewegung antisemitisch, wie der Bundestag festgestellt haben will, oder handelt es sich dabei um vorauseilenden Gehorsam gegenüber der Regierung Netanjahu? Rainer Rupp befragt dazu die ehemalige menschenrechtspolitische Sprecherin der Linken, Annette Groth Ihr eigener Antrag zu BDS wendet sich weder gegen die von der Mehrheit des Bundestages geforderten Repressionen, also dem Angriff auf das Grundrecht der Meinungsfreiheit, noch bringt sie die grundsätzliche Solidarität mit dem Widerstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzung zum Ausdruck, die im konkreten Fall auch immer eine kritische Solidarität sein kann Die Tatsache, dass BDS nun bis hoch zum Bundestag als antisemitisch eingestuft wird, ist Teil des Ganzen. Eine gewaltlos agierende Gruppe von jüdischen, muslimischen und anderen Menschen, die die Beendigung der Besetzung und die volle Gleichberechtigung der arabischen Bürger Israels zum Ziel hat, wird als rassistisch abgestempelt und aus dem Diskurs verdrängt. Das zeigt, wie tief die. Die LINKE. hat sich mit diesem Antrag erneut dazu hergegeben, die Begründer und tausende internationale ehrliche, demokratische und v.a. antirassistische UnterstützerInnen der BDS-Kampagne zu diffamieren. Ihr habt euch unter beschämender Verdrehung der Tatsachen von ihnen öffentlich distanziert

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD, der FDP und der LINKEN) BDS will nicht nur diese Veranstaltung boykottieren. Sie gehen auch gegen Public-Viewing-Veranstaltungen vor. In Barcelona haben sie es sogar geschafft, dass ein Public Viewing abgesagt wurde. Sie haben in einer Darstellung den Davidstern aus dem Logo des Eurovision Song Contests beseitigt und durch. Der BDS-Beschluss des Bundestages löse »gefährliche« Diskursverengungen aus, sagen wichtige Kulturinstitute . Von Velten Schäfer; 10.12.2020, 18:15 Uhr; Lesedauer: 7 Min. Jüngst erschien in.

Die Resolution des Bundestags zielt nicht auf ein Verbot von BDS, und die Kampagne bekommt ganz gewiss keinen «Maulkorb» angelegt, wie manche sagen. Die Boykotteure Israels können ihren Hass. Die Aktivisten der Kampagne Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen für Palästina (BDS), machen weltweit Front gegen den jüdischen Staat, auch in Deutschland. In Berlin riefen sie zum Boykott.. Bundestagsbeschluss gegen BDS rechtlich nicht bindend. Mittwoch, 23.12.2020, 18:05 Uhr Im Mai 2019 hat der Bundestag mit einem Beschluss die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen gegen die israelische Besatzung Palästinas) als antisemitisch diffamiert. Der Beschluss habe, so Medienmeldungen heute, mit einiger Verzögerung enorme Wirkung entfaltet - allerdings nicht die. Am 10. November 2014 kam es in Räumen des Bundestages zu einer offenen Konfrontation zwischen den von den Abgeordneten Annette Groth, Inge Höger und Heike Hänsel begleiteten israelkritischen Journalisten Max Blumenthal und David Sheen und dem Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi, bei der dieser bedrängt und bis auf die Toilette verfolgt wurde

Video: Debatte um BDS - Meinungsfreiheit mit doppelten Standards

Deutscher Bundestag - Fraktion Die Linke

Erklärung von BDS Berlin zum Anti-BDS-Beschluss des deutschen Bundestages: Der Vollständigkeit halber muss ich leider auch berichten, dass auch die Fraktion DIE LINKE am 17. Mai 2019 einen Antrag BDS-Bewegung ablehnen - Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern eingebracht hat. Der Antrag wirbt für die Zwei-Staaten-Lösung, sagt aber auch, dass es Äußerungen und Handlungen. Erklärung von BDS Berlin zum Anti-BDS-Beschluss des deutschen Bundestages: Der Vollständigkeit halber muss ich leider auch berichten, dass auch die Fraktion DIE LINKE am 17. Mai 2019 einen Antrag BDS-Bewegung ablehnen - Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern eingebracht hat. Der Antrag wirbt für die Zwei-Staaten-Lösung, sagt aber auch, dass es Äußerungen und. Mit großer Mehrheit verurteilt der Bundestag die BDS-Bewegung. Bei der Frage, wie weit genau die Ächtung gehen soll, gibt es aber Differenzen

DIE LINKE - BDS-Kampagn

Der Bundestag hat mit seinem Beschluss eine politische Einschätzung von Ideologie und Praxis einer Bewegung vorgenommen. Er leitet daraus politisches Handeln ab: Wer BDS aktiv unterstützt, soll kein staatliches Geld mehr bekommen. Fair enough. Die Aktivisten des BDS hingegen greifen seit je in unseliger stalinistischer Tradition einzelne Menschen heraus, um sie als Feinde der Menschheit zu. Viel wird in diesen Tagen über den Beschluss des Bundestags vom Mai 2019 zur BDS-Bewegung diskutiert. Dieser forderte die Regierung auf, der antizionistischen Bewegung unmissverständlich entgegenzutreten und ihr keine öffentlichen Gelder zukommen zu lassen (hier die Debatte auf dem phoenix-Kanal bei YouTube, hier kurz auf bundestag.de und vor allem hier) Der Deutsche Bundestag stellte am 17. Mai in einem von CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne/Bündnis90 gemeinsam eingebrachten Antrag nicht nur den antisemitischen Charakter der BDS-Kampagne fest, sondern beschloss auch, keine Organisationen bzw. Projekte finanziell zu fördern, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen, die zum Boykott Israels aufrufen oder die die BDS-Bewegung aktiv. Groth wurde für die Bundestagswahl 2009 von der Partei Die Linke als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis Pforzheim aufgestellt und erreichte 6,8 Prozent der Erststimmen. Sie wurde über die Landesliste Baden-Württemberg der Partei Die Linke in den 17. Bundestag gewählt. Bei der Bundestagswahl 2013 trat sie im Bundestagswahlkreis Bodensee an und zog erneut über die Landesliste ein. Die BDS-Nähe der DPG wurde von Benjamin Weinthal in der Jerusalem Post (so beispielsweise hier, hier und hier) beziehungsweise im August 2020 in der Jüdischen Rundschau öffentlich gemacht sowie auch von Audiatur-Online, so jüngst in meinem Artikel Linke Israel-Boykott-Gruppe im deutschen Bundestag?

DIE LINKE: Parteivorstand 2014-2016BDS: Warum die Linke bei Israel-Boykotteuren keinen

Bundestag fordert: Kein Geld mehr für israelkritische BDS-Bewegung Die politische Aufforderung Boycott, Desinvestitionen, Sanktionen (BDS) geht auf den Palästinenser-Präsidenten Machmud Abbas. Proteste vor der Vertretung des Bundesrepublik Deutschland in Ramallah nach der BDS-Resolution des Bundestags Bild: AFP. Um den Umgang mit Menschen, die BDS unterstützen, ist ein erbitterter. Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht. 102. Sitzung. Berlin, Freitag, den 17. Mai 2019. Inhalt: Tagesordnungspunkt 24: a) Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD: Nachhaltige maritime Wirtschafts-politik umsetzen. Drucksache 19/10149..... . 12411 B b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Sechster Bericht der Bundesregierung ber die Entwicklung und Zukunftsper-spektiven der. Deutschen Bundestag für die Partei Die Linke. Leben. Akbulut wurde 1982 in Pinarbasi, Türkei, geboren und lebt seit 1990 mit ihrer Familie in Deutschland. Sie ist kurdische Alevitin. Ausbildung und Beruf. Nach ihrem Abitur im Jahr 2003 am.

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